Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop von
MOREEN GmbH
Karlstr. 11
86150 Augsburg
Deutschland
Geschäftsführer: Levent Sezer
Telefon: +49 (0)821 44950682
E-Mail: service@moreen.de
Registergericht: Amtsgericht Augsburg
Handelsregisternummer: HRB 28888
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE295566960
– nachfolgend „Verkäufer“ – mit Kunden geschlossen werden.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Der Kunde kann die gewünschten Produkte auswählen, konfigurieren und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben und die ausgewählten Produktmerkmale überprüfen und korrigieren.
(3) Durch Betätigung der im Bestellprozess entsprechend gekennzeichneten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(4) Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestätigung per E-Mail. Diese bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung, soweit aus der Bestätigung nicht ausdrücklich etwas anderes hervorgeht.
(5) Der Kaufvertrag kommt durch ausdrückliche Auftrags- oder Bestellbestätigung des Verkäufers oder durch Versand bzw. Übergabe der bestellten Ware zustande.
(6) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
§ 3 Individuell angefertigte Waren
(1) Ein wesentlicher Teil der von MOREEN angebotenen Trauringe, Verlobungsringe und Schmuckstücke wird erst nach Eingang der Bestellung entsprechend den vom Kunden ausgewählten oder mit dem Kunden vereinbarten Merkmalen hergestellt.
(2) Zu den individuellen Auswahl- und Bestimmungsmerkmalen können insbesondere gehören:
Ringgröße, Ringbreite, Material, Goldlegierung, Goldfarbe, Oberfläche, Profil, Steinbesatz, Steinanzahl, Gravur, Schriftart sowie weitere vom Kunden ausgewählte oder vereinbarte Ausführungsmerkmale.
(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, die von ihm angegebenen individuellen Daten – insbesondere Ringgröße, Gravurtexte und sonstige persönliche Angaben – vor Abgabe der Bestellung auf Richtigkeit zu überprüfen.
(4) Bei individuell angefertigten Produkten können produktions- und materialbedingt geringfügige Abweichungen von Abbildungen auftreten, insbesondere hinsichtlich Farbe, Oberflächenstruktur oder optischer Wirkung. Die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
(3) Die im jeweiligen Bestellvorgang tatsächlich angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden während des Checkouts angezeigt.
(4) Je nach Verfügbarkeit können insbesondere Zahlung per Kreditkarte, Banküberweisung/Vorkasse sowie über eingebundene Zahlungsdienstleister angeboten werden.
(5) Bei Selbstabholung können zusätzlich die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
(6) Bei Nutzung eines externen Zahlungsdienstleisters können ergänzend dessen Zahlungsbedingungen gelten.
§ 5 Lieferung und Selbstabholung
(1) Die Lieferung erfolgt in die im Online-Shop bzw. während des Bestellvorgangs angegebenen Liefergebiete.
(2) Die jeweilige Liefer- bzw. Fertigungszeit wird beim Produkt oder im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben.
(3) Bei individuell angefertigten Trauringen, Verlobungsringen und Schmuckstücken beginnt die Fertigungszeit grundsätzlich nach Vertragsschluss und – soweit erforderlich – nach vollständiger Klärung aller für die Herstellung notwendigen Angaben.
(4) Soweit Selbstabholung angeboten wird, wird der Kunde informiert, sobald die Ware zur Abholung bereitsteht.
(5) Sollte eine Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, dauerhaft unmöglich werden, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der MOREEN GmbH.
Für Unternehmer gilt ergänzend, dass sich der Eigentumsvorbehalt auf sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung erstreckt.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme vom Widerrufsrecht besteht.
(2) Einzelheiten zum bestehenden Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
(3) Soweit für einen über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossenen Vertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, kann der Verbraucher den Widerruf auch über die auf der Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion erklären. Andere gesetzlich zulässige Möglichkeiten zur Erklärung des Widerrufs bleiben unberührt.
§ 8 Ausschluss des Widerrufsrechts bei individuell angefertigten Waren
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Dies kann insbesondere individuell nach Kundenwunsch angefertigte Trauringe, Verlobungsringe und Schmuckstücke betreffen, beispielsweise wenn deren Herstellung aufgrund einer vom Kunden bestimmten Ringgröße, Breite, Material- oder Legierungsauswahl, Goldfarbe, Oberfläche, Steinbesatz, Gravur oder anderer individueller Merkmale erfolgt.
Ob der Ausschluss des Widerrufsrechts greift, richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen und der konkreten Ausgestaltung des bestellten Produkts.
Die gesetzlichen Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese möglichst unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und MOREEN darüber zu informieren.
Die Nichtbeachtung dieser Bitte hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers, insbesondere nicht auf seine gesetzlichen Mängelrechte.
§ 10 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
(2) Bei individuell gefertigten Schmuckstücken stellen geringfügige, material- oder fertigungsbedingte Abweichungen keinen Mangel dar, soweit die vereinbarte Beschaffenheit und die gewöhnliche bzw. vertraglich vorausgesetzte Verwendung nicht beeinträchtigt werden.
(3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und Gewährleistungsfristen.
(4) Gegenüber Unternehmern gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, soweit anwendbar.
(5) Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese für das jeweilige Produkt ausdrücklich zugesagt wurde. Die gesetzlichen Mängelrechte werden durch eine etwaige Garantie nicht eingeschränkt.
§ 11 Änderungen und Serviceleistungen nach Kundenwunsch
(1) Nachträgliche Änderungen, die nicht auf einem Mangel der Ware beruhen – beispielsweise eine nachträglich gewünschte Änderung der Ringgröße, Gravur oder sonstige Umarbeitung – können kostenpflichtig sein.
(2) Der Kunde wird über die voraussichtlichen Kosten informiert, bevor eine kostenpflichtige Änderung durchgeführt wird.
(3) Gesetzliche Mängelrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 12 Haftung
(1) MOREEN haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien bleibt unberührt.
§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
MOREEN GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Vertragssprache und Vertragstext
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gespeichert.
(3) Der Kunde erhält die für den Vertrag maßgeblichen Informationen und Vertragsunterlagen entsprechend den gesetzlichen Anforderungen auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail.
§ 15 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der gesonderten Datenschutzerklärung auf der Website von MOREEN abrufbar.
§ 16 Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 17 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der MOREEN GmbH.